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Übung im bürgerlichen Recht

Written by Anonymous

Paper category

Term Paper

Subject

Law

Year

2021

Abstract

Hausarbeit: Die Expertenmeinung von Problem IA. K kann V gemäß §§355III, 357 I, 312gI Var auf Erstattung des Kaufpreises in Höhe von 1.500 Euro in Anspruch nehmen. 1.312b, 556BGB §§ 355III 1, 357 I, 312 g I Die Ansprüche in Var. Die Prämisse der BGB 1, 312 b, 356 BGB ist, dass neben dem wirksamen Widerruf des Kaufvertrages des Stuhls auch ein Widerrufsrecht des Verbrauchers vorausgesetzt wird und der Widerruf im jeweiligen Widerrufsformular wirksam erklärt wird Zeitraum. 1. Gemäß §§ 312 g I Var außerhalb der Geschäftsräume abgeschlossener Verträge wird hier das Widerrufsrecht zum Schutz des Verbrauchers berücksichtigt. Ich, 312 b BGB. a) Zunächst muss der Anwendungsbereich der §§ 312 ff. BGB geöffnet werden. Die Anwendbarkeit der §§ 312b ff. BGB und § 312g I BGB beruht auf § 312 I BGB nur auf Verbraucherverträgen im Sinne des § 310 III BGB, der die entgeltlichen Leistungen des Unternehmers als Gegenstand des § 310 behandelt III BGB ist der Unternehmer Alle zwischen 1. und Verbraucher 2. abgeschlossenen Verträge. Unternehmer sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder Rechtspartner, die bei Abschluss von Rechtsgeschäften in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. V hat einen Kaufvertrag über den Lehrstuhl zum Zwecke der gewerblichen Tätigkeit abgeschlossen, was selbstverständlich bedeutet, dass er als Unternehmer im obigen Sinne einzustufen ist. bb) Darüber hinaus muss K als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handeln, ihm steht also im Rahmen des Verbrauchervertrages ein Rücktrittsrecht zu. Verbraucherschutzgesetz (BGB) ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu weder gewerblichen noch gewerblichen Zwecken abschließt, die jedoch weder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Grundstandard des leistungsorientierten Verbrauchereigentums ist dem Privatleben des Verbrauchers zuzuordnen und kann nicht seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit, wie dem Erwerb von Arbeitskleidung oder Werkzeugen zum Anschauen durch Arbeitnehmer zugerechnet werden, so dass sie nicht als Rechtsgeschäft verwendet werden müssen der GewO-Sinn. Majors sind alle Verträge, die Freiberufler im Rahmen ihrer Tätigkeit unterzeichnen. K kauft sich einen Stuhl, um seinen Computerladen zu eröffnen, was die Frage aufwirft, ob er als Konsument im eben erwähnten Sinne einzustufen ist. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass jedes Rechtsgeschäft einer natürlichen Person grundsätzlich als Verbraucherverhalten einzustufen ist. 5 Zu beachten ist zunächst der negative Wortlaut des zweiten Halbsatzes des § 13 BGB, der klarstellt, dass Rechtsgeschäfte natürlicher Personen in der Regel als Verbraucherverhalten anzusehen sind und im Zweifelsfall das konkrete Verhalten zugeordnet wird, dem Gebiet. In diesem Fall kaufte K im Rahmen der Ladeneröffnung Konferenzstühle, um mit Kunden zu diskutieren. Aus Sicht von V ist fraglich, ob der Kauf des Stuhls eindeutig und eindeutig im geschäftlichen Umfeld erwirkt wird. Auswertungszeitraum, Auswertungszeitpunkt und Auswertungsobjekte sind den jeweils unterzeichneten Verträgen zu entnehmen. 12 Wenn man sich jetzt nur auf die Vision des objektiven Rezipienten konzentriert, hat K zweifellos keinen Stuhl zu kommerziellen Zwecken gekauft. Es gibt keine Lieferadresse aus den Tatsachen, dh sie wird nicht berücksichtigt. Die Stühle werden auch nicht in großen Mengen bestellt, was bedeutet, dass sie unabhängig von der Warenmenge zurückgewiesen werden, da große Warenmengen kommerzielle Zwecke darstellen. Darüber hinaus weist jedoch die Art der Stühle, nämlich Konferenzstühle, darauf hin, dass diese Stühle eindeutig zu kommerziellen Zwecken erworben wurden. K möchte diese Stühle auch nicht für den persönlichen Gebrauch nutzen, was ihm sehr wichtig ist, da er sie für Kundengespräche gekauft hat. Es kann jedoch nicht davon ausgegangen werden, dass der Konferenzstuhl ausschließlich zu gewerblichen Zwecken erworben wurde, d.h. die Nutzung des Stuhls (ob privat oder gewerblich) nicht eindeutig zugeordnet und der Stuhlzweck nicht eindeutig mitgeteilt wird, und die Einstufung des Unternehmers ist klar und eindeutig definiert. K ist unmöglich, er handelt also als Verbraucher. Aus objektiver Sicht ist K daher Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Es ist jedoch fraglich, wie sich die Eröffnung und der Erwerb entsprechender Lehrstühle sowie die Anmietung von Geschäftsräumen auf die Verbraucherstellung von K auswirken werden. Bislang sind Start-ups mit dabei abgeschlossenen Kaufverträgen grundsätzlich vom Verbraucherstatus ausgeschlossen. Start-ups treten in der Vorbereitungsphase in die Grauzone zwischen reinem Konsumgütergeschäft und unternehmerischen Aktivitäten ein. 13 Bislang hat der BGH Existenzgründungen als unternehmerische Merkmale eingestuft, es sei denn, sie unterliegen einer Gründungstätigkeit.14 Dies bedeutet, dass der BGH den Verbraucherschutz für diejenigen ablehnt, die sich nicht für eine bestimmte unternehmerische oder selbständige Tätigkeit entschieden haben. Oder unternehmerische Tätigkeiten. 15 BGH wies auch darauf hin, dass bei einer Tätigkeit, die lediglich die Feststellung der Geschäftsgrundlage und die Vorbereitung einer unternehmerischen Entscheidungsfindung umfasst, kein Unternehmen in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit vorliegt. Read Less