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Hausarbeit in der Übung im bürgerlichen Recht für Fortgeschrittene

Rückzahlung des Kaufpreises

Written by Anonymous

Paper category

Term Paper

Subject

Law

Year

2021

Abstract

Hausarbeit: K kann gegen V einen Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises in Höhe von 1.500 Euro gemäß §§ 355 III I, 312 g I Var. I, 312 b, 357 I und 556 BGB. K und V hätten einen Kaufvertrag unterschreiben sollen. Der Vertragsschluss bedarf zweier entsprechender Willenserklärungen, Angebot 1 und Annahme (siehe §§ 145 ff. BGB). Ein Angebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die auf den Abschluss eines Vertrages abzielt und alle wesentlichen Vertragsbestandteile (essentilia negotii) enthält, so dass es mit einem einfachen „Ja“ zu Beginn angenommen werden kann. V kann durch Angabe des Konferenzleiters auf seiner Homepage ein Angebot machen. Hier stellt sich die Frage, ob das Angebot bereits im Angebot auf der Homepage zu sehen ist. Dass K und V nicht miteinander sprechen, ist harmlos, die Absicht kann durch entschlossenes Verhalten (Hinweis) ausgedrückt werden. Ob die Homepage als Angebot zu verstehen ist, muss durch eine Anlage (§§ 133, 157 BGB) bestimmt werden, in der der Umfang der objektiven Empfänger erläutert wird. Das Verhalten von V muss zunächst eine gültige Absichtserklärung sein. Die Willenserklärung stellt eine private Willensäußerung dar. Ohne gegenteilige Beweise handelt V aus subjektiver und objektiver Sicht willenskontrolliert und hat daher den Willen zu handeln. Außerdem muss V tätig werden, wenn ihm die Erklärung bekannt ist. Dies setzt voraus, dass V sich gesetzesbezogen verhalten möchte, d. h. er möchte sich durch die Veröffentlichung eines Lehrstuhls auf seiner Homepage in irgendeiner Form rechtlich zurückhalten, was jedoch problematisch erscheint. Wenn V bei der Einstellung des Vorsitzenden die Bereitschaft zur gesetzlichen Bindung hat, besteht die Gefahr, dass er an eine Vielzahl von Verträgen gebunden ist und möglicherweise nicht alle erfüllen kann, da er nur eine bestimmte Anzahl von Verträgen hat . Es sollte daher nicht davon ausgegangen werden, dass es an subjektiver Rechtsbindungsbereitschaft mangelt. Aus der Sicht eines wohlmeinenden objektiven Empfängers und unter Berücksichtigung der Gewohnheiten der Branche können die Handlungen von V nicht als rechtsverbindlich angesehen werden. Vielmehr handelt es sich um ein Einladungsschreiben, also um eine Aufforderung, einen Antrag zu stellen. Der Antrag auf Unterzeichnung des Stuhlkaufvertrages ist jedoch der Bestellung von K zu entnehmen. Nach der Bestellung und Überweisung gab K. an, einen Stuhl kaufen zu wollen, also unterbreitete er heimlich ein Angebot. 3. V sollte diesen Vorschlag ebenfalls annehmen. Die Annahme ist eine Willenserklärung, die einzugehen ist, einschließlich einer vorbehaltlosen Bestätigung des Antrags, die zu einem Vertrag führt. 5 Mit der Übergabe des Stuhls am nächsten Tag nahm V auch das Angebot an. Einnahmen aus der Lieferung von Waren gemäß § 356 Abs. 2 Abs. 1a BGB werden jedoch erst mit der Entgegennahme der Ware erzielt. K hat seine Willenserklärung fristgerecht am 17. November 2020 zurückgezogen24. Damit waren die Vertragsparteien nicht mehr an die zu erreichende Willenserklärung gemäß § 355 Abs. 1 Abs. 1 BGB gebunden .25 Die ursprünglich gültige Willenserklärung erlischt nach Bekanntgabe der Kündigung Die ursprünglichen Leistungserfordernisse des Vertrages gehen verloren Mit dem Zustandekommen des Vertragsverhältnisses wird es in die Verpflichtung zur Kündigung des Finanzdienstleistungsvertrages ex nunc umgewandelt. 3 BGB und § 375 a Sonderregelungen. § 355 Abs. 3 Satz 1 sieht vor, dass im Falle des Widerrufs die empfangene Leistung unverzüglich zurückzugeben ist. Andererseits wird diese Anforderung durch § 357 a I ergänzt, was bedeutet, dass die Ware spätestens nach 30 Tagen zurückzugeben ist. Dies ist die längste Frist im Sinne von Artikel 355 III Absatz 2. Sie beginnt mit dem Eingang der Quittung beim Unternehmer und der Widerrufserklärung beim Verbraucher. K hat die 3 Konferenzvorsitzenden unverzüglich an V zurückzugeben, um ihm das Rücktrittsrecht erfolgreich einzuräumen. Bei Austausch von Leistung und Gegenleistung sind die Parteien nach § 375 Abs. 1 BGB zur Vorlage verpflichtet, wenn die Verpflichtung von K nach § 357 Abs. 1 und § 355 Abs. 3 Satz 2 und 3 vorgelegt wird die Sitzung wird innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf der Erklärung an V versandt. Darüber hinaus ist § 320 eine Sonderform des § 273 BGB-Vorbehalts. Solange die Gegenleistung nicht erbracht ist, hat der Kunde das Recht, die Einrede der Nichterfüllung des Vertrages zu verweigern. Sofern kein Widerspruch erhoben wird, stellt das Unterlassen einer Partei keine Pflichtverletzung dar. Darüber hinaus löst sie keinen Zahlungsverzug des Schuldners aus und bestätigt damit die schrittweise Leistung des Schuldners gemäß § 322 BGB. Entgegen den Einwendungen des § 273 BGB braucht sich der Schuldner nicht auf die Einwendungen zu berufen. Auf diesen Fall übertragen bedeutet dies, dass K nicht in Verzug des Schuldners ist, sondern sukzessive unter Zahlung des Kaufpreises an den Vorsitzenden übergeben muss. 27 Es bestehen keine weiteren Einwände oder Einwände, die gegen das Gesetz verstoßen. Ergebnis: Nach § 355 Abs. 1 BGB fordert V den Kaufpreis von 1500 Euro. K kann die Forderung von V durch Rücktritt beseitigen. Der Rücktritt führt zum Erlöschen der Hauptleistungspflichten des § 433 I 1 BGB. Dafür müssen alle Auszahlungsvoraussetzungen erfüllt sein. Read Less