Add Thesis

Determinants of Patent Appeal outcomes

A study of Swedish firms

Written by B. Dadhich

Paper category

Master Thesis

Subject

Business Administration>General

Year

2020

Abstract

Masterarbeit: Die Zahl der Rechtsmittelverfahren nimmt in Schweden von Jahr zu Jahr zu, was zu einem Problem wird, da die Dauer eines Rechtsmittels länger ist als in anderen Ländern. Diese Merkmale bilden die Grundlage für eine Strategie zum Schutz ihrer immateriellen Vermögenswerte vor Einsprüchen und Anfechtungen, die dem Unternehmen hoffentlich Zeit und Kosten ersparen.Die Untersuchung der Anfechtungsdaten zeigt, dass 41,54 % der Anfechtungen von Unternehmen in Schweden zwischengeschaltet sind und die meisten der Unternehmen, die Anfechtungen einlegen, aus dem Industriesektor stammen. Es zeigt sich, daß von den insgesamt bei der Rechtsmittelinstanz eingereichten Anträgen 65,87 % von der Gegenseite eingereicht und gewonnen werden.ZurBerechnungdesErgebnisseswirdeinmultipleslogistischesRegressionsmodellfürdieVariablenBilanzsumme,Umsatz,Gewinn,immateriellesVermögen,UnternehmensgrößeundAlterangewendet. Die Ergebnisse zeigen, dass der Nettoumsatz, die Unternehmensgröße (Anzahl der Beschäftigten), der Nettogewinn und die Unterschiede im Alter der Unternehmen für das Ergebnis signifikant sind, was darauf hindeutet, dass die Unternehmen das mögliche Ergebnis im Voraus anhand von Unternehmensmerkmalen abschätzen können. Technologische Entwicklung und Innovation sind die wichtigsten Triebkräfte für das wirtschaftliche Wachstum eines Landes. Innovation bringt der Gesellschaft Vorteile und ist umso wichtiger, je mehr natürliche Ressourcen und menschliches Wissen die Gesellschaft besitzt, aber disruptive Auswirkungen könnten diese Vorteile zunichte machen (Brougheland-Thierer, 2019). Der Schutz des geistigen Eigentums (IP) ist in der globalisierten Wirtschaft von entscheidender Bedeutung, da er den Unternehmen hilft, zu wachsen und innovativ zu sein (Gould und Gruben, 1997). Geistiges Eigentum fällt in die Kategorie der immateriellen Vermögenswerte wie Patente, Marken, Geschmacksmuster, Urheberrechte, geografische Angaben und Geschäftsgeheimnisse, die alle Schöpfungen des menschlichen Geistes sind.Webster (2017) erklärt, dass geistiges Eigentum für viele Unternehmen ein wichtiger Vermögenswert ist, der etwa 70 % des Unternehmenswertes ausmacht.Geistige Eigentumsrechte gehören dem Erfinderunternehmen, das für seine Patente, Marken, Geschmacksmuster, Urheberrechte und Rechte an Nutzungsmodellen eine höhere Bewertung erhält. Ein Patent gilt als stimulierender Anreiz für den Erfinder und ist mit der finanziellen Belohnung verbunden, die sich aus den ausschließlichen Rechten ergibt, die dem Patentinhaber gewährt werden. Es hat sich gezeigt, dass die Größe des Unternehmens, das Wettbewerbsumfeld und die Art der Technologie die Patentrechte der Unternehmen entscheidend beeinflussen (Galasso und Schankerman, 2018).JedesJahrwerdenmehrereBeschwerdenvorGerichteingereicht. Die Einsprüche sind darauf zurückzuführen, dass der Patentinhaber erhebliche Anstrengungen unternimmt, um die Gültigkeit des Patents zu verteidigen, was mit einem höheren Zeitaufwand verbunden ist und sich negativ auf die Innovations-, Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten auswirkt (Harhoff und Reitzig, 2004). ).DieseStudieuntersuchtBeschwerden,dieausEinsprüchenundVerfahrenzumSchutzvonPatentenentstehen,undversucht,eineStrategiezuentwickeln,wiedasUnternehmenseineeigenenPatentevoreinemEinspruchschützenkann.DiesistinSchwedenbesonderswichtig,daeseinnbestehendesProblemmitderZeitdauerunddenhöherenKosteneinesVerfahrensgibt. Daher ist es für diejenigen, die in Schweden abgelehnt werden oder ein Patent beantragen, von entscheidender Bedeutung, zu wissen, wogegen sie vorgehen, um ihre Patente zu schützen und aufrechtzuerhalten, denn Patente sind ein entscheidender Vorteil, um in einer globalen Wirtschaft wettbewerbsfähig zu sein.3 Geistige Eigentumsrechte (IPR) spielen eine wichtige Rolle bei der Förderung von Innovationen durch den Schutz der Rechte des Erfinders.EinPatentisteineFormgeistigenEigentumsunddasAusschließlichkeitsrechtdesPatentes,dasdemErfinderimGesetzgegebenist.EsisteinPrivileg,dasdemErfinderdasToleranzrechtgibt,dieErfindungfüreinebegrenzteZahlvonJahrenzubenutzen(Oredsson,1988). Das Recht auf eine Erfindung entsteht, wenn ein Patent erteilt und registriert wird (Borgenhäll und Waerme, 2018), das es anderen verbietet, die geschützte Erfindung zu nutzen, und das dem Inhaber, auch Patentinhaber genannt, das Recht gibt, gegen Rechtsverletzungen vorzugehen. Die Patente verleihen den Patentinhabern ein passives Recht, und der Inhaber des Patents unternimmt alle Anstrengungen, um das Patent entweder gegen die Anfechtung der Gültigkeit oder gegen die Verletzung des Patentrechts zu verteidigen (Harhoff und Reitzig, 2004 ).Andererseitskannjeder,mitAusnahmedesPatentinhabers,derdasAusschließlichkeitsrechtdesPatentsententfernenwill,innerhalbeinerbestimmtenFristnachErteilungoderVeröffentlichungdesPatentseinenAntragbeimPatentamtstellen,wobeidieGründefürdenEinspruchdeutlichbegründetwerdenmüssen.EinAntragsteller,dessenPatentantragzurückgewiesenwurde,odereinenichterfolgreicheParteiineinemEinspruchsfallkanngegendieEntscheidungbeimPatent- und Marktberufungsgerichtanfechten. (PRV, 2020).InSchwedenistdasBerufungsgerichtfürPatentundMarktdashöchsteBerufungsgericht.FürdiePatentverfahrenimgeistigenEigentumbestehenbesondereBestimmungenfürdasBerufungsverfahreninPatentverfahreninSchweden(PRV,2020).NachAngabendesSchwedischenForschungsratesistSchwedenauchTeileinerwissensbasiertenGemeinschaft,diezurSteigerungdereuropäischenWettbewerbsfähigkeit beiträgt. Obwohl Schweden über Gesetze und strenge Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums verfügt, wurden mehrere Fälle von Rechtsverletzungen in den meisten Sektoren in Schweden und in ganz Schweden registriert, die in Rechtsmittelverfahren mündeten. Es gibt zahlreiche Faktoren, die sich auf die Rechtsmittel auswirken. Mehrere Faktoren wie Unternehmensgröße, Art, Erfahrung, Branche, Patentsystem, Internationalisierung und die Patentstreitstrategie wirken sich auf das Unternehmen aus (Yang, 2019). ).VieleStudienwurdenzurUntersuchungvonPatentanmeldungenund -anfechtungenineuropäischenLänderndurchgeführt.EsgibtjedocheineLückeindergleichenForschungüberschwedischeUnternehmen.Daher soll diese Studie diese Lücke schließen.IndiesemBeitragwirdderSchwerpunktaufPatentanmeldungenund -anfechtungeninschwedischenUnternehmengelegtunddieFirmen4 Die spezifische Forschungsfrage dieser Studie lautet: Wie wirken sich Firmenmerkmale auf das Ergebnis von Patentanfechtungen in schwedischen Unternehmen aus? Für diese Studie wurden Daten über Patentanfechtungen aus den Jahren 1998 bis 2016 vom Gericht für Patentanfechtungen gesammelt. DieDatenumfassen126anmeldendeFirmenund126Gegenparteifirmen,insgesamtwurden252Firmendatenanalysiert.DieweitereninderStudieverwendetenDatenquellensindPATlinkundSerranodatendieOrganisations- bzw. Finanzinformationenentnehmen. Für die Vorhersage des Ergebnisses von Bewerbungen auf der Grundlage bestimmter Merkmale des Unternehmens wurden multiple logistische Regressionsmodelle verwendet, die auf der Grundlage der Differenzen der entsprechenden Werte berechnet wurden. Die abhängige Variable ist die zu prognostizierende binäre (0/1) Variable, in diesem Fall das Ergebnis. Die Merkmale der verschiedenen Unternehmen wie Bilanzsumme, immaterielles Vermögen, Bargeld und Bankguthaben, Alter des Unternehmens, Betriebsgewinn, Reingewinn, Umsatz, Unternehmensgröße und Branche sind unabhängige Variablen für diese Studie. Für die Berechnung des Zeitraums bis zur Erledigung des Falles werden das Datum der Antragstellung (PRV) und das Datum der Entscheidung (PBR) herangezogen, wobei der Sektor mit den meisten Anträgen analysiert wurde. In der Studie wurden die verschiedenen Determinanten des Widerspruchs, der der Hauptgrund für die Einsprüche ist, und das schwedische Patentsystem für den Widerspruch und die Einsprüche untersucht.Die Studie ergab, daß die meisten Unternehmen, die Einspruch einlegen, aus dem Industriegütersektor stammen, gefolgt vom Unternehmenssektor. Die durchschnittliche Dauer der gerichtlichen Entscheidung beträgt 32 bis 33 Monate. 57 (34,13 %) der beim Gericht eingereichten Anträge wurden vom Patentinhaber angefochten, und 65,87 % der Anträge wurden von der Gegenseite eingereicht und gewonnen. Es wurde ein Regressionsmodell berechnet, und die Ergebnisse zeigen, dass die siegreichen Unternehmen einen höheren Umsatz und eine größere Unternehmensgröße haben, was darauf hindeutet, dass diese Variablen mit der Vorhersage des Ergebnisses von gewonnenen oder verlorenen Patentanfechtungsfällen bei schwedischen Unternehmen zusammenhängen.5 Der Rest des Papiers ist wie folgt in sieben Abschnitte gegliedert: Abschnitt II behandelt die Literaturübersicht und das Patentsystem in Schweden, Abschnitt III stellt ein statistisches multiples logistisches Regressionsmodell vor und Abschnitt IV behandelt die Daten und die Berechnung der Schlüsselvariablen. In Abschnitt V werden die deskriptiven Statistiken und die multiplen logistischen Regressionsgleichungen für die Unternehmen der Stichprobe und ihre Ergebnisse beschrieben, und in den Abschnitten VI und VII werden die Diskussion und die Schlussfolgerungen der Studie dargelegt.6 2. Literaturüberblick2.1 Patente auf dem schwedischen MarktSchweden liegt bei den Patentanmeldungen weltweit an fünfter Stelle hinter denUSA,China,SüdkoreaundJapan(Rosenfeld,2019).InderIndustrie4. 0, die als vierte industrielle Revolution bezeichnet wird, hat Schweden nach einer Studie des schwedischen Patent- und Registrierungsamtes (PRV) von allen europäischen Ländern die meisten Patentanmeldungen eingereicht.Industrie 4.0 bezieht sich u. a. auf die Nukleartechnologie und die Ermöglichung von Technologien und Cloud Computing. Zwischen2010und2016wurdeninsgesamt2600AnmeldungenindiesemBereicheingereicht,daruntereinViertelallereuropäischenAnmeldungenausSchweden(Rosenfeld,2019).Dieszeigt,dassPatenteeinwichtigesRechtaufgeistigesEigentuminSchwedensindundmotiviertdieForschungindiesemBereich. Das Patent ist eine Form des geistigen Eigentums, und das ausschließliche Recht auf das Patent wird nach dem Gesetz dem Erfinder zuerkannt. Dem Erfinder, dem das Patent erteilt wird, stehen für eine begrenzte Anzahl von Jahren weitere Rechte zu, die für andere das Patent einschränken. Zur Aufrechterhaltung des Patents für eine begrenzte Anzahl von Jahren ist der Erfinder verpflichtet, die jährlichen Gebühren dafür zu entrichten.Das ausschließliche Recht schließt das Recht ein, das Patent zu übertragen, zu lizenzieren oder zu veräußern. Damit ein Patent erteilt werden kann, muss der Antragsteller bestimmte Voraussetzungen erfüllen: Der Patentinhaber muss versichern und angeben, dass die Erfindung neu ist, eine gewerbliche Anwendung hat und die Patentanmeldung nach dem Zivilrecht das Eigentum vor Rechtsverletzungen schützt (PRV, 2020). Das ausschließliche Recht für eine Erfindung entsteht, wenn ein Patent erteilt und eingetragen wird (Borgenhäll und Waerme, 2018), das es anderen verbietet, die geschützte Erfindung zu nutzen, und dem Inhaber des Patents das Recht gibt, rechtlich gegen Rechtsverletzungen vorzugehen. Die Patente verleihen den Patentinhabern ein passives Recht, und der Inhaber des Patents unternimmt alle Anstrengungen, um das Patent entweder gegen die Anfechtung der Gültigkeit oder gegen die Verletzung des Patentrechts zu verteidigen (Harhoff und Reitzig, 2004. ).JedesJahrwerdenTausendevonAnmeldungenbeimSchwedischenPatentamteingereicht,waszeigt,dassimmermehrFirmenihrePatenteanmeldenundihreErfindungenabsichern.Abbildung1zeigt,dassinsgesamt370.658direkte7 Anmeldungen (Gesamtzahl nach Herkunft des Anmelders) in Schweden eingereicht und 189.417 im Zeitraum von 1980 bis 2016 erteilt.Abbildung 1: Schwedische Anmeldungen und Patenterteilungen 1998-2016. Quelle: WIPO, 2018.AjurisdictionalguideoIntellectualproperty(IP)litigation(2018)thatdiscussesIPrightsinfringementsargumentationthateffectiveenforcementofIPrightsagainstinfringementsandvalidationpromotorshecorporationstoccesoccuringbusinessinmultiplejurisdictions. Viele Patente sind in anderen Ländern eingetragen, und die Erlangung von Patentschutz in einem anderen als dem eigenen Land ist in der Regel teuer (Harhoffet.al., 2003). ).NachPutnam(1991)suchendieAnmelderinternationalenPatentschutznurfürihrewertvollstenErfindungen.EineAnmeldungkanninEuropaoderimInternationalen erfolgen.SchwedischeAntragstellerkönnensichfürSchwedenalsgeschütztesLandentscheidenunddanndieAnmeldungbeidernationalenRegulierungsbehörde einreichen,umdenerforderlichenSchrittimAnmeldeverfahrenweiterzuverfolgen. DiesePatentekönnenvomEuropäischenPatentamt(EPA)erteiltwerden,daeseineinfachesPatenterteilungsverfahren anbietet,aberkeineineinfachesPatentausderSichtderDurchsetzung(Gowers,2006).WenneinEuropäisches8 Wenn ein europäisches Patent erteilt wird und seine Gültigkeit von der Opposition nicht angefochten wird, wird es zu einem Bündel nationaler Patente oder Rechte in den einzelnen Staaten (JerakundWagner,2006 Zwischen 1978 und 1999 wurde das EPA zu einem der wichtigsten Patentämter der Welt, da es von den insgesamt 1 267 681 Patentanmeldungen 479 133 Patente erteilte, obwohl der Erteilungszeitraum zu diesem Zeitpunkt 4,2 Jahre ab dem Zeitpunkt der Antragstellung betrug (Harhoff und Reitzig, 2004). NachderEinrichtungeinesneuenGerichtsinSchwedenimJahr2016wirdSchwedenwahrscheinlichdieeffizientesteGerichtsbarkeitinEuropasein(Ficks,2017).WennmehrPatentemiteinemneuenGerichtsstanderteiltwerden,werdendiePatenteaufihreGültigkeitangefochten.DaheristesfürdiepolitischenEntscheidungsträgerwichtig,diePatentierungsaktivitäten genau zu beobachten.2 .1.1 Das Patent- und MarktgerichtEin neuer Einspruch muss den Beweis erbringen, dass das erteilte Patent die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit nicht erfüllt, d. h., dass die Erfindung nicht neu ist und die Offenlegung unzureichend oder unzureichend war (Halletal., 2004 ).JederDrittekannwährenddesAntragsverfahrenseinenschriftlichenEinwandbeimPRVeinreichen,wennerdenAntragimFallderErteilungdesPatentsbeeinflussenmöchte.BeiderPrüfungdesPatentantragswirddasPRValleimAntragsverfahrenvorgebrachtenFragenberücksichtigen. Die Partei, die den Einspruch eingelegt hat, wird benachrichtigt, wenn das Patent erteilt wird oder wenn der Einspruch für erheblich befunden wird, dann wird der Patentanmelder benachrichtigt und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. Danach hat der Einsprechende neun Monate Zeit, um schriftlich gegen das erteilte Patent Einspruch zu erheben. Nach dem Austausch einiger Schriftstücke zwischen dem Patentinhaber und dem Einsprechenden kommt PRO zu einem Ergebnis, das drei Möglichkeiten vorsieht: Entweder wird das Patent widerrufen oder geändert oder zurückgewiesen. Die unterlegene Partei, d. h. der Anmelder oder der Einsprechende, kann gegen die endgültige Entscheidung innerhalb von zwei Monaten nach der Entscheidung Rechtsmittel beim Patent- und Marktgericht einlegen. (Borgenhäll und Waerme, 2018).EinnichterfolgreicherAntragstelleroderderGegnersollteinnerhalbvonzweiMonatennachderEntscheidungeinenEinspruchbeimnationalenPatent-undMarktgerichteinlegenunddemPRVeineKopiederfehlerhaftenEntscheidungdesPRVerteilen.DasangefochteneAntragsverfahrenwirdüberprüft9 Wenn die frühere Entscheidung nicht geändert wird, verweist PRV den Fall an das Nationale Patent- und Marktgericht (Patent- und Marktstempel gestohlen). Wurde die Beschwerde innerhalb der Frist eingelegt, werden Einspruchsfälle direkt vom Patent- und Marktgericht ohne Vorprüfung behandelt. Das Verfahren ist dasselbe wie in Fällen von Rechtsverletzungen, es kann zu einem gerichtlichen Verfahren gegen den Rechtsverletzer führen und Streitigkeiten werden vor dem nationalen Patent- und Marktgericht beigelegt (PRV, 2020). Ein Einspruch kann auch nach Ablauf der Einspruchsfrist für ungültig erklärt werden, wenn der Einsprechende das Verfahren vor dem Patent- und Marktgericht (Patent-ochmarknadsdomstolen), einer Abteilung des Bezirksgerichts Stockholm, eingeleitet hat. Die Einspruchspartei sollte den PRV und andere Personen, die eine Lizenz oder eine Verpflichtung für das Patent besitzen, benachrichtigen (PRV, 2020).Das Nationale Patent- und Marktgericht (Patent-ochmarknadsdomstolen, PMD), das Teil des District Court of Stockholm ist, versucht, die vom PRV getroffenen Entscheidungen zu lösen. Wenn der Fall nicht vom PMD gelöst wird, wird er an das Nationale Patent- und Marktgericht, eine Abteilung des Svea-Gerichts, weitergeleitet. Vor 2016 wurden Berufungen und Einsprüche vom Patentbesvärsrätten 1978-2016 bearbeitet. Nachdem der Fall bewertet und ein Bedarf für weitere Untersuchungen festgestellt wurde, kann das Gericht die Berufung an die höchste gerichtliche Instanz, den Obersten Gerichtshof, zulassen, nachdem es zur Stärkung der Rechtssicherheit beigetragen hat.Für Patentverfahren im Bereich des geistigen Eigentums gelten in Schweden besondere Bestimmungen über das Berufungsverfahren in Patentverfahren. Neben den Verfahrensvorschriften ist darauf hinzuweisen, dass das Rechtsmittelrecht in Patentverfahren (in Bezug auf den Obersten Gerichtshof) beschränkt ist. In der Praxis ist das Patent- und Marktgericht in den meisten Patentfällen das höchste Rechtsmittelgericht (PRV, 2020). 2.2 Patentanfechtungen und Einsprüche auf dem schwedischen MarktDas schwedische Patent- und Registeramt (PRV) ist die Behörde für geistiges Eigentum und arbeitet ständig an innovativen Ideen zur Stärkung des Unternehmenswertes und der10 Nach Angaben des schwedischen Forschungsrats war Schweden auch Teil einer wissensbasierten Gemeinschaft, die zur Steigerung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit beitragen sollte. Trotz der Gesetze und der Bemühungen der Regulierungsbehörde zum Schutz des geistigen Eigentums wurden zahlreiche Rechtsverletzungen in Einsprüche und Rechtsmittel umgewandelt, die in fast allen Sektoren in Schweden und in ganz Schweden registriert worden sind. Studien in Europa für den Zeitraum 2000-2008 zu Patenten und Marken, gegen die Widerspruch eingelegt wurde, ergaben, dass die Europäer häufiger als andere Länder Widerspruch einlegen und dass fast 88 % der europäischen Patente von europäischen Gegnern selbst angefochten werden (Caviggiolietal., 2013 ).DiesgiltauchfürSchweden,woeinhöhererAnteilderEinsprüchevoneinheimischenBeklagtenerfolgt(Bjuggrenetal.,2015 ).AndererseitswurdevonBjuggren(2015)behauptet,dassSchwedenimVergleichzuandereneuropäischenLändernimZeitraummehrEinsprüchegegenPatenteerhobenhat.EineUntersuchungimZeitraum2000-2008hat ergeben,dassDeutschlandimVergleichzufünfandereneuropäischenLänderndiehöchsteAnzahlvonFällenimAbsolutheitsverfahrenhatte,währendSchwedenmitnur2,5 %derinsgesamtfünfLänderregistriertenFälleamwenigstenregisterte(Bjuggrenetal.,2015 Studien in den Jahren 1995 bis 1999 ergaben, dass 235.396 Patente am EPA erteilt wurden und 14.087 dieser Patente (5,98 %) abgelehnt wurden (Harhoff & Reitzig, 2004), was im Vergleich zu 5,3 % in den Jahren 2000 bis 2008 etwas weniger ist (Caviglioliet.al., 2013 LanjouwandSchankerman(2002),Somaya(2002)undAllisonetal(2003)stelltenfest,dassderabsoluteBetragderStreitigkeitenimZeitraum1978-1995extremgestiegenwar(Halletal.2004 Laut WIPO (2018) sind die meisten Einsprüche in der Medizintechnik zu verzeichnen, gefolgt von der Pharmazie. Frühere Literatur hat darauf hingewiesen, dass die Einspruchsquote in der Biotechnologie deutlich höher ist als in anderen aufstrebenden Sektoren und dass Teile großer Portfolios wahrscheinlich mit mehr rechtlichen Angriffen und Einsprüchen konfrontiert sind (Schneider, 2010; Jerak und Wagner, 2006). Dies wird von anderen Autoren in ihrem Artikel bestätigt, wonach die Zahl der Widersprüche in den Sektoren Halbleiter, Computer und Software geringer ist als im Biotechnologie- oder Pharmasektor (Graham et al., 2002).MehrereAutorenhabendieDeterminantenderWidersprücheuntersucht,diefürdiegegenständlicheStudiewichtigsind,dasieSchlüsselfaktorenbeiWidersprüchensindunddasErgebnisderWidersprüchebeeinflussen.EinevergleichendeAnalysederHerausforderungennachderErteilungvonForschungsanträgenimBiotechnologie-undPharmasektor,11 Halbleiter und Computersoftware wurden zwischen 1980 und 1997 analysiert und ergaben, dass wertvolle Patente mit größerer Wahrscheinlichkeit angefochten werden und die Einspruchsquote bei den europäischen Patentämtern 30-mal höher war (Grahametal, 2002).Ökonometrische Studien über Biotechnologie und Pharmazeutika ergaben einen positiven Zusammenhang zwischen dem Patentwert und der Einspruchswahrscheinlichkeit (Harhoffetal, 2003 Lanjouwand-Schankerman (1999) verglich die Anzahl der Klagen mit der Breite des Patents und stellte eine hohe Korrelation zwischen der Anzahl der Klagen und dem Wert des Patents fest (Jerak und Wagner, 2006). DerPatentwertwirdalsmächtigesWerkzeugfüreineerfolgreicheVerteidigunggegendieOppositionangesehen(Harhoff,2003).DasPatentmiteinemhohenWertwirdwahrscheinlicherangegriffen,undeineerfolgreicheVerteidigunggegendieOppositionunddieNichtanerkennungweistaufeinenstarkenWertdesPatents(HarhoffundReitzig,2004;Harhoffetal.,2003 ).AbgesehenvomWertdesPatentskannauchdieFirmengrößeeinGrundfürdieEinstellungsein.Ichhabeerwähnt,dassdiePatentederführendenUnternehmenüberdurchschnittlichoftangefochtenwerden.FührendeUnternehmenwieProcterandGamble,Unilever,ICI,UnionCarbideundBASFhabenzumBeispiel10%höhereEinstellungsquoten(Harhoffetal.,2003 NachCooterundRubinfeld,1989,undLerner,1995,istesfürgrößereundangesiedelteFirmenwahrscheinlicher,kleineFirmenanzugreifen,dagrößereFirmenübermehrRessourcen,WissenundErfahrung verfügen,umihrgeistigesEigentumzuverteidigen.VieleAutorenhabendasKonzeptderOppositionmitdemPatentwert kritisiert. Es wurde festgestellt, dass die großen Positionen in keinem Zusammenhang mit dem Wert des Patents stehen, dass aber Anmelder mit großem Antragsvolumen eher zu Widersprüchen neigen. Das große Antragsvolumen war auf die stärkste Stärkung des Patentsystems zurückzuführen, das bei der ausreichenden Prüfung von Patentanträgen versagte und das Patent dann mit unzureichender Qualität erteilte (Halletal., 2004 Caviglioliet.al.,2013).AufgrundderknappenRessourcendesPatentamtesgingdieZahldererteiltenPatentezurück,unddieerteiltenPatentewurdenmitPostvaliditätsproblemenkonfrontiert(Hallet.al.,2004 Dies zeigt, dass die Patente, wenn sie unzureichend erteilt werden, in Widersprüche und Anfechtungen münden. Ein weiterer Aspekt der Untersuchung eines Widerspruchs ist, dass ein Patent, das mehrere Widersprüche und teurere Verfahren durchlaufen hat, als wertvoller eingestuft wird als ein Patent, das zuvor keinen Widerspruch durchlaufen hat (Harhoffet.al., 2003 ).InanderenStudienwurdegezeigt,dasseinAnstiegderPatentanmeldungenstarkdurcheinenAnstiegderbestätigten12 WertefürdieAnzahlderPatenteproDollarderF&E-Ausgaben,dieKapitalausgaben,diegesamtenF&E-Ausgaben,denMarktwert,dieGröße,denLiquiditätsgradunddieQualitätdesPatentportfolios.DieseMerkmalezeigen,dassdasUnternehmenmitdenPatentmerkmalendieTriebkraftderOppositionist(Eskundarikhoee,2015). Die Partei, die der Opposition unterlegen ist, kann die Entscheidung vor dem Obersten Gericht anfechten, wobei die Determinanten der Patentanfechtung und das Ergebnis der Anfechtung von verschiedenen Komponenten beeinflusst werden. Es kann gesagt werden, dass die Faktoren, die die Rechtsmittel beeinflusst haben, sich folglich auf die Unternehmen auswirken, je nachdem, welche Art von Akteuren sie sind: als Streitpartei (Kläger, Beklagter), nach ihrer Größe (Einzelpersonen, KMU und große Unternehmen) und in welcher Art von Wirtschaftszweig sie sich befinden (Yang, 2019). IneinemArtikelwurdenGerichtsergebnisseuntersucht,undeswurdenerheblicheUnterschiedeimErgebnisderverschiedenenBranchenfestgestellt.DieAnalyseerwieseinenbedeutendenZusammenhangzwischendenverschiedenenVariablenunddenProzessergebnissen(Allisonet.al.,2016 ).DiePatente,dieeinhochwertigeresPatentportfoliohaben,werdenwahrscheinlichergewinnen(Eskundarikhoee,2015).EineähnlicheStudieüberdieErgebnissevonPatentanfechtungenhat ergeben,dassMarkenunternehmen,dieüberdurchschnittlicheUmsätzeerzielen,dieMehrheitderGerichtsentscheidungenüberAI-Patentegewinnen(Grabowskiet.al.,2017 Studien zu den Determinanten von Patentanfechtungen und Anfechtungsergebnissen auf dem europäischen Markt ergaben, dass die Wahrscheinlichkeit, dass ein Patent von einem Branchenkonkurrenten angefochten wird, positiv mit einer Steigerung des Unternehmensumsatzes und der Anzahl der erhaltenen Zitate verbunden ist (Sterlacchini, 2016). Studien zeigen, dass das Ergebnis der Berufung auf die von den Unternehmen verfolgten Strategien zurückzuführen ist (Somaya, 2001). Das Berufungsergebnis wird nicht nur von den Merkmalen des Unternehmens und den von ihm verfolgten Strategien beeinflusst, sondern variiert auch je nach Gerichtsbarkeit. Mejer und van Pottelsberghe (2012) haben erhebliche Unterschiede in den Prozessergebnissen ein und desselben Patents in den verschiedenen europäischen Rechtsordnungen festgestellt. Ein Verlust oder ein Vergleich wirkt sich negativ auf das beklagte Unternehmen aus, während ein Sieg den Wert unverändert lässt (Cremers et al., 2013).13 2.2.1 Das Problem der ZeitdauerDas Berufungsurteil ist ein Problem, da die Dauer der Gerichtsverhandlung in den verschiedenen Ländern unterschiedlich sein kann.Aus schwedischer Sicht scheint das größte Problem die Dauer der Verfahren zu sein, die in Schweden vergleichsweise länger ist (Bjuggren, Domeij und Horn, 2015). Im Vergleich zu anderen großen Patentgerichtsbarkeiten in Europa wie Deutschland, den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich und Frankreich haben Gerichtsverfahren in Schweden relativ viel Zeit in Anspruch genommen. Obwohl in Schweden eine schnellere Alternative, eine Zwischenentscheidung, zur Verfügung steht, die im Durchschnitt 3 Monate für das Urteil benötigt (Ficks, 2017), gibt es in anderen europäischen Gerichtsbarkeiten keine derartig schnellen Urteile.NachGrahametal. (2003) beträgt die durchschnittliche Dauer der Rechtsmittel und Einsprüche bei der EPO drei Jahre, obwohl die Dauer der einzelnen Fälle variiert. Der normale Zeitrahmen von der Einreichung einer Klage bis zum endgültigen Urteil beträgt 35,5 Monate und 37,5 Monate für den Widerruf, was in Schweden länger ist als in anderen europäischen Ländern (Bjuggrenetal., 2015 ). Es wurden Anstrengungen unternommen, um die Qualität des Patents zu verbessern und die Dauer der Patentstreitigkeiten zu verkürzen (Halletal.,2004;Bjuggrenetal.,2015).DiePatente,diemehrEinspruchemitmehrZitaten,mehrEuropabezugundmehrfachenEinsprüchenhaben,brauchenlängereZeitfürdiegerichtlichenVerfahren(Grahametal.,2002 Abgesehen von der Zeit sind die Kosten für die Erhebung einer Klage oder eines Rechtsstreits ein wichtiger Faktor im Rechtsmittelverfahren.JedeParteimussihreeigenenKostentragen,unddieseKostenkönnendemVerlierernichtauferlegtwerden(Graevenitz,2008).InSchwedenerstattetdieverlierendeParteidervorherrschendenParteiinwenigenFällendieKosten,währenddieProzesskostenvonbeidenParteiengeteiltwerden(Westerberg et. al., 2018).2.3 Patentschutz auf dem schwedischen MarktGeistigesEigentumwirdalsfinanziellerWertangesehenunddasZielist,denWerteinesVermögensgegenstandeszu schützenundzustärken.DamithilftderSchutzdesgeistigenEigentumsdemSchöpferoderErfinder,AnerkennungzuerhaltenoderfinanzielleVorteilezuerhalten(WIPO). Es wird festgestellt, dass der Schutz des geistigen Eigentums es den Erfindern, Schöpfern und Unternehmen nicht nur ermöglicht, eine unbefugte Nutzung ihrer Schöpfungen zu verhindern, sondern ihnen auch hilft, eine Entschädigung für ihre Investitionen zu erhalten (Taplin und Nowak, 14 2013).InSchwedenistdieErfindungsschöpfunggeschütztundgibtihnendasRechtzurVerwertungihrerErfindungdurchPatentrechte.DasRechtzurVerwertungderErfindungerhältmandurchdieAnmeldungeinesPatentesunddieErteilung. Da Schwedens Kreativität, Innovation und Digitalisierung eine große Bedeutung für die globale Kompetenz haben und mit der gleichen wissensbasierten Wirtschaft verbunden sind, hat die Regierung gemeinsam mit dem schwedischen Patent- und Registrierungsamt (PRV) die Stärkung der geistigen Eigentumsrechte (IPR) in die Wege geleitet.Die PRV-Experten für geistiges Eigentum sammeln nicht nur technische, sondern auch rechtliche und geschäftliche Informationen, um strategische Entscheidungen zu treffen. Darüber hinaus verfügt Schweden über einen Patentkooperationsvertrag (PCT), ein internationales Abkommen, das es ermöglicht, Patentanmeldungen in der jeweiligen Landessprache einzureichen und ein internationales Anmeldedatum für die Anmeldung zu erhalten. Für die Anmeldung gibt es verschiedene Möglichkeiten: Sie kann (i) national, (ii) europaweit nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) oder (iii) international nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) eingereicht werden.WenneineAnmeldunginEuropaoderinternationaleingereichtwird,kannsichdieAnmeldunganSchwedenalsgeschütztesLandverweisen. Dann wird der Antrag bei der nationalen Zulassungsbehörde eingereicht, um die erforderlichen Schritte für die weitere Bearbeitung des Antrags einzuleiten. Die schwedische Zulassungsbehörde, das schwedische Patent- und Registrierungsamt (PRO), bearbeitet sowohl nationale als auch ausländische Anträge. In allen drei Fällen wird das Patent nach der formellen und technischen Prüfung im Rahmen einer nationalen schwedischen Patentanmeldung erteilt. Wird eine Anmeldung zurückgewiesen, kann der Anmelder beim schwedischen Patent- und Marktgericht Beschwerde einlegen. Die Fristen für die Erteilung des Patents sind von Fall zu Fall unterschiedlich, im Allgemeinen wird jedoch innerhalb von zwei Jahren nach Einreichung der Anmeldung eine endgültige Entscheidung getroffen. Das Patent gilt 20 Jahre ab dem Anmeldedatum, kann aber in einigen Sektoren auf maximal 5 Jahre verlängert werden. Der Patentinhaber muss für die Aufrechterhaltung des Patents eine jährliche Gebühr entrichten (Borgenhäll und Waerme, 2018). Die Kosten für nationale Anmeldungen und Patente belaufen sich auf 3000 SEK, die über verschiedene Zahlungsmodalitäten gezahlt werden können (PRV, 2020). Darin enthalten sind Gebühren für staatliche Dienstleistungen, Kopien und Ausdrucke öffentlicher Dokumente. DieGesamtkostenfürdasPatentbeimEPOsinddreimalhöheralsbeieinernationalenAnmeldung,aberwenigerkostenintensivalsbeieinerAnmeldunginmehrals15 Dies macht es für den Antragsteller attraktiv, sein Geschäft auf mehreren Märkten in den europäischen Ländern zu fördern (Hall et al., 2004). Da in der bisherigen Literatur die Bedeutung von Unternehmensmerkmalen in Patentanfechtungs- und Rechtsmittelverfahren festgestellt wurde, wird in diesem Papier die Beziehung zwischen diesen Merkmalen und den Ergebnissen von Rechtsmittelverfahren für schwedische Unternehmen untersucht. Insbesondere werden die Unternehmensgröße, das immaterielle Vermögen, das Gesamtvermögen, das Alter des Unternehmens, der Umsatz, der Betriebsgewinn, der Reingewinn/-verlust, der Sektor und die Barmittel und Banken analysiert, um das Ergebnis von Berufungsfällen sowohl für den Antragsteller als auch für die Gegenpartei vorherzusagen. DerWerteinesimmateriellenVermögensgegenstandes,dasGesamtvermögen,derUmsatz,derGewinnunddieLiquiditätunddieBank,dieinderBilanzeinesUnternehmensaufscheinen,spieleneinewichtigeRolleundwurden daherin dieseStudie einbezogen.ImmaterielleVermögenswerte,wieForschungundEntwicklung,Patente,GoodwillundandereimmaterielleVermögenswerte,sindvongrößererBedeutung. Sie werden in dieser Studie berücksichtigt, weil erwartet wird, dass der gesamte künftige wirtschaftliche Nutzen, der mit diesen immateriellen Vermögenswerten verbunden ist, dem Unternehmen auf der Grundlage der unbegrenzten und zeitlich begrenzten Lebensdauer eines Vermögenswerts zufließen wird (IFRS, 2017). Andererseits geben Kassen- und Bankguthaben an, wie viel Geld dem Unternehmen unmittelbar zum Ausgeben zur Verfügung steht. Investitionen in immaterielle Vermögenswerte und die Verfügbarkeit von Barmitteln können je nach Art, Größe und Alter des Unternehmens variieren. Die Umsätze spiegeln den Umsatz und den Gewinn wider, die die finanzielle Gesundheit des Unternehmens anzeigen. Außerdem wird dieser Sektor einbezogen, um den Zusammenhang mit der Vorhersage des Ergebnisses zu untersuchen und um zu ermitteln, welche Sektoren in Schweden am attraktivsten sind. Zur Beantwortung der Forschungsfrage werden diese Variablen mit Hilfe eines multiplen logistischen Regressionsmodells untersucht. Die Ergebnisse dieser Studie werden zur Beantwortung der Forschungsfrage beitragen, inwieweit diese Variablen bei der Vorhersage des Ergebnisses von Berufungsfällen schwedischer Unternehmen hilfreich sind. Read Less