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Das Ursachendilemma der Euro-Strukturkrise & der Europäische Stabilitätsmechanismus als Krisenbewältigungsinstrument

Written by A. Rauchegger

Paper category

Master Thesis

Subject

Political Studies

Year

2016

Abstract

Masterarbeit: Die Europäische Zentralbank 2.1 Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet, die den ersten Weg der wirtschaftlichen Koordinierung des politischen und wirtschaftlichen Umfelds darstellte. Das zuvor inaktive Bretton-Woods-System der Vereinigten Staaten sah sich aufgrund der anhaltenden Abwertung des US-Dollars und der expansiven Geldpolitik zur Finanzierung des Vietnamkriegs mit unbedeutenden Schwierigkeiten konfrontiert. Aufgrund der US-Zahlungsbilanzpolitik gibt es zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft enorme Preis- und Kostenunterschiede. Einige Wechselkurs- und Zahlungsbilanzrisiken können gemeinsame Zollunionen und gemeinsame Agrarmärkte behindern (vgl. Scheller 2004, Seiten 15 und 18). 1969 schlug die Europäische Kommission den sogenannten „Bare Plan“ vor. Auf dem Haager Gipfel forderten die Staats- und Regierungschefs den Ministerrat auf, auf Basis des Barre-Plans das Konzept der schrittweisen Umsetzung der Europäischen Währungsunion zu formulieren. Der "Werner-Plan" wurde 1970 unter der Leitung des luxemburgischen Ministerpräsidenten Pierre Werner vorgeschlagen. Sie soll innerhalb von zehn Jahren umgesetzt werden und gilt als erster Versuch zur Schaffung einer WWU (vgl. Scheller 2004, S. 18). Im März 1971 wurde die Einführung der WWU beschlossen, die erste Phase startete bereits 1972. Ziel des sogenannten "Schlange im Tunnel"-Systems ist es, Währungsschwankungen sukzessive zu reduzieren und die innereuropäischen Handelsbeziehungen auszubauen (vgl. Scheller 2004, S. 18). „Tunnel“ definiert gewisse Verhältnisschwankungen gegenüber dem US-Dollar und „Schlangen“, weil der kontrollierte Float der EWG-Währung gegenüber dem US-Dollar in diesem Bereich liegt (vgl. Heise 2014, Seite 11). Der Europäische Fonds für geldpolitische Zusammenarbeit wurde 1973 als zentrales Element der künftigen Gemeinschaftsorganisation der Zentralbank eingeführt (vgl. Scheller 2004, Nr. 18f.). und die unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Ansätze der Mitglieder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft führen zum Währungsmechanismus. Fast alle Mitglieder verließen innerhalb von zwei Jahren (vgl. Heise 2014, S. 12), der Rest ist der Währungsmechanismus zwischen der D-Mark, der Benelux-Währung und der dänischen Krone (vgl. Scheller 2004, S. 20) 1979 Im März, mit der Einrichtung des Europäischen Währungssystems (EWS) begann der zweite Anlauf zur Förderung der europäischen Integration (vgl. Scheller 2004, S. 20). Kernstück des EMS ist die European Single Currency (EWE), die als Wechselkursmechanismus vor allem die hohe Stabilität des Wechselkurses gewährleistet. Um mehr wirtschaftliche Zusammenarbeit über die Währungsintegration hinaus zu erreichen, wurde ein Plan entwickelt und die Einheitliche Europäische Akte (EWR) von 1987 verabschiedet, die die Einführung eines grenzenlosen Binnenmarktes bis 1992 vorsah (vgl. Heise 2014, S. 13). )) Politische Entscheidungsträger sind sich zunehmend einig, dass nur durch eine gemeinsame Währung das volle Potenzial des uneingeschränkten Binnenmarktes ausgeschöpft werden kann. Im Juni 1988 beauftragte der Europäische Rat einen Ausschuss unter der Leitung von Jacques Delors, dem damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission, konkrete Schritte zur schrittweisen Verwirklichung der WWU zu formulieren. Der daraus resultierende Bericht wurde ein Jahr später veröffentlicht, ähnlich dem Werner-Bericht von 1970, und enthielt einen Drei-Stufen-Plan. Die erste Phase (1990-1993) zielt darauf ab, den Binnenmarkt zu verbessern und die geldpolitische Zusammenarbeit zu stärken. In der zweiten Stufe (1994-1998) wurden die systemischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Vollendung der WWU festgelegt. Zur Vorbereitung der Gründung der Europäischen Zentralbank wurde die Übergangsinstitution EWI gegründet. Die dritte Phase (ab 1. Januar 1999) beinhaltet die Festlegung eines festen Wechselkurses und die Übertragung der geldpolitischen Zuständigkeit an die EWG (vgl. Scheller 2004, Nr. 21f.). Zudem wurde die Preisstabilität zum Hauptziel der Europäischen Zentralbank erklärt (vgl. Hix / Bjørn2011, S. 250). Da die Umsetzung der zweiten und dritten Phase ein neues institutionelles Regelwerk erfordert, ist der Vertrag zur Gründung des Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft muss entsprechend überarbeitet werden. Das Ergebnis des Treffens war der Vertrag von Maastricht. Der sogenannte EU-Vertrag ist die Grundlage für die Gründung der Europäischen Union, er änderte den Gründungsvertrag der Europäischen Gemeinschaft und aus der EWG wurde die EG (Europäische Gemeinschaft). Ein Kernbestandteil des Maastricht-Vertrags sind die Konvergenzkriterien, die vor dem Beitritt zur Eurozone erfüllt sein müssen. Das erste Kriterium besteht darin, eine dauerhafte Stabilität des Preisniveaus zu erreichen. Dementsprechend darf die Inflationsrate eines Landes nur 1,5 Prozentpunkte höher sein als die der drei Länder mit der niedrigsten Inflation. Da das Preisniveau von Wechselkursschwankungen beeinflusst wird, wird als zweites Kriterium die Wechselkursstabilität definiert (vgl. Ribhegge 2007, Nr. 117f.). Er beschließt, dass „die Einhaltung des Normalbereichssystems des europäischen Wechselkursmechanismus den Euro für mindestens zwei Jahre nicht abwertet“ (Art. 140 Abs. 1 AEUV-V). Read Less