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Flächeneffizienz durch Flurbereinigung

Eine qualitativ-vergleichende Analyse der Implementationseffektivität in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Written by C. Pils

Paper category

Master Thesis

Subject

Agriculture

Year

2015

Abstract

Masterarbeit: Flurbereinigung Die Flurbereinigung (auch Flurbereinigung oder ländliche Flurbereinigung genannt) nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) ist ein Flurbereinigungsverfahren zur Neuordnung land- und forstwirtschaftlicher Liegenschaften (§ 1 Grundgesetz). Es umfasst die professionelle Agrarplanung und die souveräne Landbewirtschaftung nach dem Flurbereinigungsgesetz. 70 Bis in die 1990er Jahre waren die typischen Ziele der Flurbereinigung die Neuordnung des ländlichen Eigentums, die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie die Förderung der allgemeinen Kultur und Entwicklung des Landes im Weinbau. Seit Masterarbeit dem 21. Jahrhundert werden Landreinigungsmethoden als Instrumente für eine umfassende ländliche Entwicklung eingesetzt. Das ländliche Sanierungsverfahren nach FlurbG dient nun auch der Umsetzung von Land- und Dorfentwicklungsmaßnahmen sowie der koordinierten Umsetzung flächenintensiver Infrastrukturprojekte und Umweltschutzmaßnahmen. 71 Landnutzungskonflikte können durch den Interessenausgleich gelöst werden. Landwirtschaft, Infrastruktur, Siedlungen und Umweltschutz. Flächenbeanspruchende Großprojekte können eigentumsrechtlich „aus einer Hand“ vorbereitet und der Entwicklungsprozess regionalbezogener Dörfer durch Landmanagement begleitet werden. 72 Im Folgenden wird zunächst der Ablauf von Flurbereinigungsverfahren in der Masterarbeit beschrieben. Anschließend werden die verschiedenen Arten von Programmen in der Masterarbeit beschrieben. 3.1 Ablauf der Regelverfahren des Flurbereinigungsgesetzes Tabelle 5: Ablauf des Flurbereinigungsverfahrens (nach den üblichen Verfahren der §§ 1 und 37 Flurbereinigungsgesetz) 3.1.1 Vorbereitung Voraussetzung für die Flurbereinigung ist, dass objektiv benötigt werden. Es muss eine gewisse Unzufriedenheit geben, deren Beseitigung im Interesse des jeweiligen Personals liegt und nur durch das hoheitliche Instrument der Flurbereinigung beseitigt werden kann. Daher hat die Landumstrukturierung sowohl private als auch private wirtschaftliche Interessen. 73 In jüngster Zeit wurden durch regionale Entwicklungsprozesse wie das Integrierte Konzept für die Entwicklung des ländlichen Raums (ILEK) und den LEADER-Prozess die Notwendigkeit oder der Nutzen einer Umstrukturierung aufgedeckt. Neben der privaten Flurbereinigung werden bei großen Infrastrukturprojekten auch gemeinnützige Verfahren durchgeführt, wie beispielsweise Straßenbau- oder Hochwasserschutzmaßnahmen. 74 Bevor Sie eine Flurbereinigung beauftragen, prüfen Sie die Zustimmung des Grundstückseigentümers. In der öffentlichen Informationskonferenz verstehen mögliche Teilnehmer den Zweck, die Ziele, die geschätzten Kosten und die Finanzierung sowie den Ablauf der Verfahren vollständig. Die meisten Menschen sind gegen eine Flurbereinigung. Die gesamtgesellschaftliche Nutzenbewertung von Flurbereinigungsrechten und gezielten Maßnahmen befindet sich in der „wirkungsorientierten Steuerung“. In Nordrhein-Westfalen übernimmt diese Aufgabe das Flurbereinigungsamt selbst. Der große Bedarf an Sanierungsverfahren und die begrenzten Ressourcen der Flurbereinigungsabteilung machen eine Priorisierung der neu eingeleiteten Verfahren erforderlich. 75 3.1.2 Verfahrenseinleitung Wird die Sanierung nachgewiesen, ist es erforderlich und sachgerecht, dass die übergeordnete Flurbereinigungsabteilung einen Flurbereinigungsbeschluss erlässt. Der Flurbereinigungsbeschluss enthält eine Reihe von Regelungen, die die Rechte und Pflichten der Betroffenen regeln. Die Beschränkungen nach § 34 FlurbG sind für Eigentümer belastend. Demnach bedürfen bestimmte Änderungen von Bedingungen und Nutzungen der Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde, bis der Flurbereinigungsplan unbestritten ist. Im Gegensatz zur bauordnungsrechtlichen Umlegung (Entsorgungs- und Änderungssperre) wird der Verkehr auf der rechten Seite/Grundstücksverkehr grundsätzlich nicht unterbrochen. 76 Verfahrensbeteiligte sind Beteiligte (§ 10 Abs. 1 FlurbG) und Nebenbeteiligte (§ 10 Abs. 2 FlurbG). Teilnehmer sind Vermieter und Mieter. Sekundäre Beteiligte sind Gemeinden und Gemeindeverbände, betroffene Unternehmen des öffentlichen Rechts, Wasser- und Bodenverbände, Schutzrechtsinhaber, Neuschutzberechtigte und Betreiber von Anlagen. Pächter landwirtschaftlicher Flächen nehmen nicht an dem Verfahren teil. Durch den Flurbereinigungsbeschluss wurde die Teilnehmergemeinde (TG) als Gesellschaft des öffentlichen Rechts geschaffen. Sie ist für Flurbereinigungsverfahren zuständig, wird aber von der Flurbereinigungsbehörde beaufsichtigt. TG ist für die gemeinsamen Angelegenheiten der Teilnehmer verantwortlich. Dazu gehören insbesondere die Herstellung und Instandhaltung öffentlicher Einrichtungen und notwendige Bodenverbesserungen. Darüber hinaus muss es die im Verfahren angegebene Zahlung leisten und geltend machen. Er ist auch für die notwendigen Vorbereitungen zuständig, die an eine geeignete Stelle (Bauunternehmen) übertragen werden können. TG wählt auf einer Teilnehmerversammlung einen Vorstand. In den Vorstand können auch Nicht-Teilnehmer, zB Nebenbeteiligte wie ein Vertreter der Gemeinde, gewählt werden Der Vorstand ist für die Wahrnehmung der Aufgaben der TG.77 verantwortlich. 3.1.3 Bestandsaufnahme/Planungsstadium Bei Flurbereinigung wird jeder Beteiligte, der Grundstücke gleichen Wertes besitzt, aufgelöst (§ 44 FlurbG). Dies macht es notwendig, temporäre Eigenschaften zu bewerten. Die Bewertung bezieht sich hauptsächlich auf den Boden. Read Less