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Business Judgement Rule

Analyse aktueller Entwicklungen in der Vorstandshaftung

Written by Robert Weinhold

Paper category

Bachelor Thesis

Subject

Law

Year

2014

Abstract

Bachelorarbeit: Nach der kaufmännischen Ermessensregel des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG. Im Folgenden wird daher auf die Voraussetzungen der Schadensersatzhaftung nach Artikel 93 Absatz 2 eingegangen. 2 Außer im ersten Satz. Wie bereits erwähnt (siehe 2.1.2), bieten die in § 93 Abs. 1 Satz 2 kodifizierten Regelungen zur unternehmerischen Beurteilung den schadensersatzpflichtigen Organmitgliedern die Möglichkeit, sich dem Vorwurf einer Pflichtverletzung zu entziehen. Demnach liegt „[Es] keine Pflichtverletzung (..) vor, wenn die Vorstandsmitglieder vernünftigerweise davon ausgehen können, dass sie auf der Grundlage angemessener Informationen bei unternehmerischen Entscheidungen zum Wohle der Gesellschaft handeln werden“. 3.1 Zweck von Vorschriften und Gesetzen und die mit Risiken verbundene politische Bedeutung. Da nicht jede Entscheidung den erwarteten Erfolg bringen kann, sind gemäß der in 2. beschriebenen Schadensersatzhaftung Vorstände gefährdet. Jeder Unternehmensausfall führt zu einem Haftungsstreit. Es gibt grundsätzlich zwei Gefahrenquellen: Rückblickfehler, 60 Und Konfrontation mit ein Richter, der die wirtschaftlichen Verhältnisse beurteilen sollte, aber selbst kein Unternehmer war. 61 Ein Rückblickfehler ist definiert als ein Phänomen, bei dem rückwirkend davon ausgegangen wird, dass das Eintreten eines Ereignisses wahrscheinlicher ist als das tatsächliche Eintreten. 62 Im Falle von Haftungsstreitigkeiten bedeutet dies, dass in Verhandlungen – also zu dem Zeitpunkt, zu dem der Schaden bereits eingetreten ist – tendenziell ein solcher Schaden die (einzige) logische Folge des Handelns der Kammer ist, so dass es hätte vermieden werden können. Dieses Problem kann dadurch gelöst werden, dass bei der Beurteilung des Verstoßes der nachträglich eingetretene Schaden außer Acht gelassen wird und nur die bestehende Entscheidungssituation im Vorfeld berücksichtigt wird. Das Problem wirtschaftlich unerfahrener Richter kann vermieden werden, indem die tatsächlichen Entscheidungen der gerichtlichen Kontrolle entzogen und nur der Entscheidungsprozess bewertet wird. Die Rechtsprechung hat diese Probleme schon vor vielen Jahren erkannt. In der Entscheidung von 1997 wurde festgestellt, dass „(...) dem Vorstand ein breiterer Handlungsspielraum der Geschäftsführung einzuräumen ist (...), ohne den eine unternehmerische Tätigkeit absolut undenkbar ist.“ BGH wies darauf hin, dass nur Schadensersatzhaftung gilt als "(...) wenn es sich auf ein ausschließlich am Wohl des Unternehmens orientiertes Verantwortungsbewusstsein beschränkt. Als Ergebnis dieser Entscheidung wurde vorgeschlagen, dass die Business Judgement Rule auch auf Gesetzen beruhen sollte. 65 Mit der Einführung des UMAG am 22. September 2005 ist der Gesetzgeber in weiterer Folge der Business Judgement Rule des Art. 93 Abs. 2 entsprochen. Der erste Satz und der zweite Satz traten am 1. November 2005 in Kraft. Die „Business Judgement Rules“ gelten nicht nur für Mitglieder des Vorstandes, sondern auch für Mitglieder des Aufsichtsrats, vgl. § 116 Satz 1 Da Aufsichtsrats- und Aufsichtsratsmitglieder jedoch unterschiedliche unternehmerische Tätigkeiten ausüben, beschränkt sich der Anwendungsbereich der Business Judgement Rules auf die gesetzlich zulässigen Entscheidungen des Aufsichtsrats. ) Die Haftung des § 93 AktG ist nicht auf Aktiengesellschaften beschränkt, (...)“, 67, sondern kann auch für die Pflichten von Geschäftsführern von Gesellschaften mit beschränkter Haftung nach § 43 Abs Genossenschaftsvorstand nach § 34. Absatz 2 Satz 1 ist im GenG69 vorgesehen, so dass die Vereinheitlichung des § 93 Absatz 1 Satz 2 auch für andere Gesellschaftsformen klarstellende Wirkung hat Urteilsregeln stammen aus den Präzedenzfällen der Vereinigten Staaten 70 Anforderungen und Satzung Urteilsregeln Die Anforderungen des zweiten Satzes von Artikel 93 Absatz 1 sind anders, und die Beweislast ist eine andere als die des zweiten Satzes von Artikel 93 Absatz 2 Satz. Auf diese Unterschiede wird im Folgenden nicht weiter eingegangen - der Fokus liegt auf den Regelungen, die dem deutschen Recht entsprechen. Über die dogmatische Einordnung der Business Judgement Rules herrscht in der juristischen Literatur kein Konsens: das ist es zum Beispiel, es gilt als ein Ausschlussgrund,71 wird aber auch als unwiderlegbare Rechtsvermutung72 oder Norm der Aufgaben der Kammer angesehen.73 Die Antwort ist letztlich rein wissenschaftlicher Natur, obwohl die Legitimität des Gesetzes zeigt, dass es sich um einen Ausschlussgrund handelt Hinsichtlich der Kriminalitätsvoraussetzungen gibt es in der Literatur keinen Konsens, etwa 75, 476, aber die meisten sind Kriminalitätsvoraussetzungen 577 Auch hier geht die folgende Aussage, auch aufgrund der Legitimität des Gesetzes, von fünf tatsächlichen Voraussetzungen aus: 78 Das unternehmerische Urteil Regel geht davon aus, dass es sich um eine besondere unternehmerische Entscheidung (3.2.1) handelt, die nicht aus Treu und Glauben getroffen wurde (3.2.2) Vorteile und externe Faktoren erfüllen die Auswirkungen (3.2.3) auf die Interessen der Gesellschaft (3.2.4) auf die Grundlage geeigneter Informationen (3.2.5). 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